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Taktisches Teilveto von Präsidentin Rousseff

Wenige Änderungen am Gesetz
soll der Präsidentin Zeit verschaffen
Bild: Peter Kirchhoff / aboutpixel.de

Letzte Woche schaute die Welt gespannt nach Brasilien. Die letzten Minuten um den brasilianischen Regenwald zu retten waren angelaufen. Präsidentin Rousseff hätte mit nur einer Unterschrift die größte selbstgemachte Umweltkatastrophe der letzten 20 Jahren abwenden können.

Über zwei Millionen Unterschriften gegen das neue Waldgesetz sammelten Greenpeace, WWF, Avaaz und Co.

Herausgekommen ist ein fauler Kompromiss.

Gegen 12 Punkte legte die Präsidentin ihr Veto ein. 32 sollen überarbeitet werden. Welche Punkte das genau sind ist bis heute nicht genau veröffentlicht worden.
Angeblich soll es keine Amnestie für frühere illegale Rodungen geben, wie es die Agrarlobby forderte.

Ende Juni (20.-22) ist Brasilien Gastgeber des UN-Umweltgipfels Rio+20. Angesichts dessen wäre es für die Präsidentin fatal gewesen mit diesem Kahlschlaggesetz in den Gipfel zu starten. So hat sie es geschafft das leidige Thema erst einmal unter den Tisch zu kehren und ihr grünes Image zu pflegen. Das Gesetz kann trotzdem noch durch eine Mehrheit von Parlament und Kongress in Kraft treten.
Doch auch die Agrarlobby möchte erst einmal bis nach dem Gipfel ihre Füße stillhalten.

Starke Agrarlobby in Brasilien
Doch warum ist die Agrarlobby in Brasilien eigentlich so mächtig? Viele Landbesitzer sitzen selbst in der Regierung. Im nationalen Kongress hockt eine Vereinigung von 120 (von 513) Stimmberechtigten, die sich selbst die „Parlamentarische Front der Landwirtschaft“ (FPA) nennt. Sie stellen außerdem 13 der 81 Senatoren. Desweiteren können sie sich in den meisten Punkten auf über 80 weitere Kongressabgeordnete verlassen, dazu kommen noch Stimmberechtigte, die öffentlich eine beliebtere Meinung vertreten und anschließend trotzdem anders abstimmen. Diese Politiker werden also nicht nur von einer Lobby beeinflusst, sondern sie selbst sind die Lobby.

Robert

Robert

Programmierer | Blogger | Selbständiger bei RegSoft
Ich bin der Gründer von Blog2Help. Als selbständiger Software-Entwickler und StartUp-Gründer (Zum Blog) kenne ich die Herausforderungen, die eine nachhaltige Unternehmensführung mit sich bringt. Neben aller politischer Arbeit, bin ich der festen Überzeugung, dass man für eine faire und gerechte Welt als Verbraucher vor allem die Unternehmen in die Pflicht nehmen muss.

Die Faszination zum Regenwald begleitetet mich schon von klein auf. Durch die Staufen-Altpapier Schulhefte kam ich schon in der Grundschule mit der Regenwaldorganisation OroVerde e.V in Kontakt und unterstütze diese seitdem mit unkonventionellen Mitteln. Damals z.B. mit dem Sammeln von Briefmarken und seit 2009 mit der Gründung von Blog2Help.

Im Rahmen eines Universitätsprojekts konnte ich im Jahr 2013 selbst in den Regenwald nach Madagaskar reisen und bei der Ausbildung der Parkranger mithelfen.
Robert

Ein Gedanke zu „Taktisches Teilveto von Präsidentin Rousseff

  1. Hey, hier ist wiedermal Tim :),

    echt furchtbar wenn soetwas passiert. So etwas Verantwortungsloses! So „votet“ man sich bis zur „Ehrenvollen Amtsentlassung“ durch während anderso Millionen Tier- und Pflanzenarten für immer verloren gehen… darüber kann man nur den Kopf schütteln, arme, arme Welt.

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